Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Antwort 10.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Die SPD sieht den Entlastungsbetrag als einen wichtigen Baustein, um häusliche Pflege zu stärken und pflegende Angehörige wirksam zu unterstützen. Deshalb bewerten wir jede Maßnahme, die den Zugang zu Entlastungsleistungen einschränken könnte, mit großer Sorgfalt.
Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Antwort 10.06.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
Frage von Dominik B. • 10.06.2026
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte es für den besseren Weg, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und vorhandene Mittel gezielt und wirksam einzusetzen, statt mit einer neuen Abgabe vermeintlich einfache Lösungen zu versprechen, die am Ende mehr schaden als nutzen.
Frage von Florian K. • 10.06.2026
Frage von Florian K. • 10.06.2026
