Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Ja, ich glaube an diese Reformen

Portrait von Carsten Müller
Antwort 21.07.2026 von Carsten Müller CDU

Gesetze werden durch Mehrheitsbeschluss im Parlament verabschiedet und nicht durch Regierungsbeschlüsse. Bundesministerien können Gesetzentwürfe erarbeiten und zur Beratung in den Bundestag einbringen. Zu Ihren erneuten Nachfragen verweise ich inhaltlich auf meine Antwort und Positionierung vom 13. Juli 2026.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU lehnt die Leihmutterschaft ab

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Die Begründung für diese Differenzierung liegt insbesondere in der besseren Standardisierbarkeit dieser Darreichungsformen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.08.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich habe mich am Ende für den Kompromiss entschieden, weil ich die Stabilität unseres solidarischen Krankenversicherungssystems und den Schutz vor noch drastischeren Einschnitten für sehr viele Menschen nicht gefährden wollte. Das ändert nichts daran, dass ich die konkrete Regelung zur Blüten-Erstattung weiterhin kritisiere, aber es erklärt, warum meine Fraktion und ich in der Schlussabstimmung zugestimmt haben.