Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marcel R. • 19.07.2026
Wieso haben Sie einzelne medizinische Cannabis Präparate aus der Krankenkassenversorgung gestrichen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.09.2026 von Annika Klose SPD

Die Entscheidung über diese Regelung ist uns als SPD nicht leichtgefallen und wurde durch uns auch nicht vorangetrieben.

Frage von Christian S. • 19.07.2026
Hallo Herr Brandner, würde es den Fachkräftmangel beseitigen, wenn man jetzt junge Familien mit weiteren Kinderzuschlägen wie bei Beamten unterstützen würde?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat ein klares Programm zur Familienförderung.

Frage von Tobias S. • 19.07.2026
Durch die politische Lage in den USA erwägen viele Amerikaner eine Auswanderung. Gibt es Überlegungen in diesem Zusammenhang Einwanderungsverfahren zu erleichtern?
Katrin Uhlig
Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lutz R. • 19.07.2026
Liebe Heidi, was hältst du von Gabriel Zucman : „Reichensteuer aber richtig!“ mit einer Vermögenssteuer von 2% für die über 5.000 Überreichen in Deutschland mit über 100 Millionen Euro 🤘
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Simon T. • 19.07.2026
Wie begründen Sie den Bedarf an ausländischen Fachkräften, wenn gleichzeitig viele qualifizierte Facharbeiter in Deutschland wegen der Wirtschaftslage ihre Arbeitsplätze verlieren?
Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Frage von Inge B. • 19.07.2026
Warum hat die SPD zugestimmt, dass Krankenkassen zukünftig nicht mehr aktiv über Beitragserhöhungen informieren müssen? Damit erhalten die Kassen einen Freifahrtschein für höhere Beiträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Für die Fristen, die beim Sonderkündigungsrecht einzuhalten sind, bedeutet die Streichung des Informationsschreibens keine Änderungen für die Mitglieder.