Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 26.09.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich verstehe sehr gut, dass Sie sich eine schnelle Einführung der pauschalen Beihilfe wünschen – nicht zuletzt, um den hohen bürokratischen Aufwand zu vermeiden.

Portrait von Ingo Hahn
Antwort ausstehend von Ingo Hahn AfD
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD vor Ort wird alle notwendigen und möglichen rechtlichen Schritte einleiten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Dialog mit der israelischen Regierung wird auf Regierungsebene durch den Bundeskanzler, die zuständigen Kabinettsmitglieder und auch auf Arbeitsebene geführt.