Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Irene L. • 01.10.2025
Wie stellt man sicher, dass das Opt-out zur EPA eingehalten wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Martin J. • 01.10.2025
Wie will die Grünen-Bundestagsfraktion Druck auf Merz und Reiche machen, damit der Appell von DMG und DPG nicht wirkungslos verpufft?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 11.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Selbstverständlich setzen wir uns auch weiter aktiv für wirksame Klimaschutzpolitik ein.

Frage von Martin J. • 01.10.2025
Ist Ihnen bekannt, dass zwei deutsche Fachgesellschaften vor "3 Grad mehr" schon im Jahr 2050 warnen? (Klimapolitik)
Portrait von Holger Mann
Antwort 04.12.2025 von Holger Mann SPD

Uns sind die Warnungen der beiden Fachgesellschaften bekannt, und wir nehmen diese sehr ernst.

Frage von Hans-Joachim H. • 01.10.2025
Wie wird Ihre Linksfraktion abstimmen, wenn die Ausrufung eines Spannungsfall für Deutschland ansteht.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke würde einen Spannungsfall nicht leichtfertig mittragen.

Frage von Robert E. • 01.10.2025
Hallo Herr Klingbeil, wer überwacht den Einsatz der Investitionen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und wo wird darüber berichtet um Missbrauch aufzudecken?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD