Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix H. • 02.06.2025
Wie wird von Ihnen als SPD-Abrüstungssprachrohr & nach Baku-Deals die letzte Operation des SBU weit im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen russ. Bombern bewertet?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Zudem möchte ich klarstellen: Es hat weder in Baku noch anderswo „Deals“ gegeben. Die Gespräche, an denen ich in Baku teilgenommen habe, waren rein informell, dienten ausschließlich dem gegenseitigen Austausch und fanden ohne Mandat oder Auftrag statt. Ich habe mich auch zu meinen Beweggründen für meine Gespräche in Baku mehrmals transparent geäußert.

Frage von Michael P. • 02.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dobrindt, wie stehen Sie politisch zu der Tatsache, dass vom Dt. Panzermuseum in Munster 2.-Weltkriegs-Spielzeug an Jugendliche ab 16. Jahre verkauft wird ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 05.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Für eine politische Bewertung können sie die Selbstauskunft zum Leitbild des besagten Museums heranziehen.

Frage von Frank K. • 02.06.2025
Warum zu Ukraine/Russland nicht mal ein kreativer Ansatz: Einladung der russischen und ukrainischen Bürger in die EU, wenn der Krieg beendet, Putin abgesetzt & Rechtstaatlichkeit eingeführt wird?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Wolfgang A. • 02.06.2025
Wie stehen Sie dazu, dass das Betreten des Waldes auf eigene Gefahr geschieht und Bänke und Papierkörbe wieder aufgestellt werden müssen?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Frage von Michael K. • 02.06.2025
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Wie werden Sie im Bundestag abstimmen, wenn es jetzt vor dem Hintergrund der Cum-Cum und Cum-Ex-Geschäfte um die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen v. Geschäftspapieren geht ?
Antwort ausstehend von Wilhelm Gebhard CDU