Ich habe mit diesen Aussagen nichts zu tun und stehe deshalb nicht im Konflikt mit meinem Eid.
Der weitere Ausbau mit den verschiedenen Stellschrauben ist dringend nötig, denn – wie Sie zu Recht schreiben – fallen viele ältere Wohnungen schrittweise aus der Sozialbindung heraus. Aus meiner Sicht ist das grundlegende Problem dahinter aber nicht die auslaufende Bindung, sondern dass viele Jahre lang in vielen Bundesländern nicht ausreichend neue Sozialwohnungen entstanden sind.
Sehr geehrter D.,
vielen Dank für den kopierten Textbaustein.
Ich stütze mich auf unabhängige wirtschafts- und energiepolitische Analysen, insbesondere von Institutionen wie dem ifo Institut, hier vor allem dem ifo Zentrum für Energie, Klima und Ressourcen, sowie auf Berichte des Bundesrechnungshofs
im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass Hemmnisse für mehr Flexibilität im Stromsystem abgebaut werden müssen