Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 05.08.2025 von Henning Rehbaum CDU

Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben. Da bisher nicht endgültig feststeht, wann überhaupt die nächste Richterwahl stattfindet und welche Kandidaten aufgestellt werden, kann ich Ihnen auch nicht mitteilen, wen ich bei der Wahl unterstützen würde.

Portrait von Truels Reichardt
Antwort 24.07.2025 von Truels Reichardt SPD

Ich stehe weiterhin hinter der Kandidatur von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt der Verfassungsrichterin.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 03.08.2025 von Thorsten Rudolph SPD

Ich unterstütze selbstverständlich auch weiterhin die Wahl von Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Daher stellt sich diese Frage für mich nicht mehr.

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 05.08.2025 von Johannes Wiegelmann CDU

Die Debatte um die Wahl einer Richterin oder eines Richters an das Bundesverfassungsgericht berührt nicht nur parteipolitische oder tagesaktuelle Fragen, sondern im Kern die Grundprinzipien unseres Rechtsstaates und unseres Menschenbildes.