Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Herr Klingbeil : Sind nur Steuerzahler und Firmen wichtig? Wann geht es los mit Begrünung anstatt neuer Straßen? Was nutzt ein Gesetz das nicht eingehalten werden muß : Mietpreisbremse ?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Was tun Sie wenn ein Träger der Kirche seine Verantwortung mißbraucht? Oder schauen sie weg? Weil Kirchen der Zweitgrößte Arbeitgeber sind ?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Gleichstellungen wären wichtig, in ganz Deutschland, Schulen, Ämter usw. gleiche Anforderungen, gleiche Noten / Bezahlung. Tarif natürlich. Sehen Sie das auch so ?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Gute Bezahlung, funktionierende Verwaltungen und ein handlungsfähiger Rechtsstaat sind keine Luxusfragen, sondern Grundlagen für Gerechtigkeit und Vertrauen.

Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Wie können trotz vorhandenen Personal Patienten getötet werden ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Schutz von Patientinnen und Patienten sowie von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen muss höchste Priorität haben.

Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Wissen Sie dass es Menschen gibt, die Lebenslang Medikamente, die essentiell sind, um den Körper in einem funktionierenden Zustand zu halten, einnehmen müssen?
Bettina Lugk
Antwort 14.08.2025 von Bettina Lugk SPD

Ja, Sie sprechen ein ganzes Bündel von Problemen an, die mir Sorgen bereiten. Dabei ist es nicht so, als ob der Gesetzgeber nicht gehandelt hätte.