Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Yagmur B. • 03.10.2021
Hallo Herr Theurer, Glückwunsch, dass die FDP aufgestiegen ist. Ich wünsche mir eine Ampelkoalition. Sehen sie aktuell eine Chance, Cannabis zu legalisieren?(pos. Nebeneffekt Steuereinnahmen) LG
Michael Theurer
Antwort 05.10.2021 von Michael Theurer FDP

Als FDP haben wir die kontrollierte Freigabe von Cannabis ab 18 im Wahlprogramm.

Frage von Kathrin H. • 03.10.2021
Hallo Frau Fälscher, im Oranienburger Stadtgebiet hängen noch immer Ihre Wahlplakate rum... Wann sorgen Sie dafür, dass diese endlich entfernt werden? Wahl nun schon vor einer Woche gewesen.... MfG
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 03.10.2021 von Ariane Fäscher SPD

Der Gesetzgeber lässt den Parteien in der Regel zwei Wochen Zeit, die aufgehängten Plakate nach der Wahl zu entfernen, wie sie auch an den zahlreichen anderen noch hängenden Plakaten sehen können.

Frage von Norbert R. • 03.10.2021
Sollte man ein Moratorium verhängen, um die verbleibenden Atomkraftwerke in D als Notreserve zu behalten?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 12.10.2021 von Michael Kruse FDP

ich halte das Weiterbetrieben der alten Kernkraftwerke nicht für die richtige Maßnahme. Ginge es nach mir, würde ich allerdings die neueren der Kohlekraftwerke solange als Reserve vorhalten,

Frage von Hildegard J. • 03.10.2021
Was plant Ihre Partei, um auch mittellose Senior*Innen fit zu machen in der digitalisierten Welt?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 27.10.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben vollkommen Recht, dass der Regelsatz für Grundsicherungsbezieher*innen allzu knapp bemessen ist. Das kritisieren wir Grüne seit vielen Jahren.