Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marinus H. • 04.10.2021
wie stehen sie als Abgeordneter, aber auch ihre Partei zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen?
Ates Gürpinar
Antwort 06.10.2021 von Ates Gürpinar Die Linke

Unabhängig vom Begriff selbst: DIE LINKE fordert eine armutsfeste Absicherung für alle

Frage von Eric C. • 04.10.2021
Sehr geehrter Herr Scholz, warum soll ein Betriebsrentner, der schon den doppelten Krankenkassenbeitrag zahlt, den Solidaritätsbeitrag auf die einmalige bAV-Kapitalauszahlung zahlen? MfG Eric C.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Florian M. • 04.10.2021
Warum stellen Sie sich gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung in Sachen Tempolimit? Ist das Ihr Verständnis von Demokratie?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, weder ein Tempolimit noch ein allgemeines Fahrverbot einzuführen. Wir haben uns stattdessen auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um.

Frage von Kuno Ulrich P. • 04.10.2021
Wurden Sie wieder gewählt , nun aber mit ausreichenden Zweitstimmen? Danke für Ihre Antwort. Porsch Kuno Ulrich Dipl.Ing.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Mathias T. • 04.10.2021
Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede, wie lange wird es dauern, bis die SPD-Fraktion die Folgen von HARTZ IV für die langzeitbetroffenen Bürger gesetzlich geregelt hat? M.Thalheim
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.12.2021 von Sonja Eichwede SPD

Wir wollen in dieser Wahlperiode die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und zu einem Bürgergeld entwickeln.

Frage von Moses S. • 04.10.2021
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wie stehen Sie heute zum Zukunftsteam Laschet? Hat das Team Antworten auf wichtige Fragen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU