Frage von Arne B. • 04.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 06.10.2021
Zu diesem Thema haben wir bei Abgeordnetenwatch an anderer Stelle Position bezogen.
Frage von Marinus H. • 04.10.2021
Antwort von Ates Gürpinar Die Linke • 06.10.2021
Unabhängig vom Begriff selbst: DIE LINKE fordert eine armutsfeste Absicherung für alle
Frage von Eric C. • 04.10.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Florian M. • 04.10.2021
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2022
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, weder ein Tempolimit noch ein allgemeines Fahrverbot einzuführen. Wir haben uns stattdessen auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um.
Frage von Kuno Ulrich P. • 04.10.2021
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Mathias T. • 04.10.2021
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 12.12.2021
Wir wollen in dieser Wahlperiode die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und zu einem Bürgergeld entwickeln.