Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Niklas K. • 29.11.2021
Christina Stumpp Portrait
Antwort von Christina Stumpp
CDU
• 30.11.2021

Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche neutrale Informationen geben, dürfen nicht kriminalisiert werden. Werben damit dürfen sie jedoch nicht.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP
• 01.12.2021

die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden steht an erster Stelle. Die Umsetzung von Vision Zero muss daher in der Entwicklung von Verkehrssicherheitsprogrammen stärker berücksichtigt werden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 15.06.2023

Ich setze mich ein für eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2021

Die gesellschaftliche Spaltung ist vor allem zu befürchten, wenn wir wieder einen Lockdown brauchen, weil wir die Inzidenzen vor allem aufgrund der noch zu niedrigen Impfquote nicht anders in den Griff bekommen. Deshalb finde ich es wichtig, dass wir nun mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen neuen, bundesweit einheitlichen Maßnahmenkatalog schaffen, der bis zum 19. März 2022 durch die Länder und Kommunen zur Anwendung kommen kann.

Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.01.2022

Ich finde es gut, wenn die Menschen auch in der Pandemie mit Bus und Bahn sicher von A nach B kommen

E-Mail-Adresse