Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Theo T. • 03.12.2025
Wie sichern wir demokratische Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt während der technologischen Transformation und welche Rolle spielt ein starker Sozialstaat dabei?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie stehen die Grünen zur Abschaffung der Lizenzsperre für US Unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch

Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie kann es sein, dass die SPD, welche den Finanzminister stellt, die Abschaffung der Lizenzschranke für US Unternehmen nicht aktiv verhindert und es nun zur Abstimmung kommt?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 11.12.2025 von Dunja Kreiser SPD

Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.

Frage von Josef K. • 14.11.2025
Wie stimmen Sie dazu ab?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 26.11.2025 von Christoph Schmid SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind die geplanten Änderungen im SGB II bzw. dem jetzigen Bürgergeld mit schwierigen Kompromissen verbunden

Frage von Josef K. • 14.11.2025
Sehr geehrter Herr Lange, Wie stimmen Sie dazu ab? Wie habven Sie zu den Einschränkungen beim Bürgergeld abgestimmt?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 27.11.2025 von Ulrich Lange CSU

Die Reform des Bürgergeldes hin zur Neuen Grundsicherung ist noch nicht abgeschlossen.

Frage von Harald S. • 02.11.2025
Wie schätzen Sie die Möglichkeit einer Steuer Einführung für Roboter ein?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Durch das dann eintretende Wachstum wird es Deutschland nach Jahren der wirtschaftlichen Stagnation endlich besser gehen - neue, zusätzliche Steuern, die weitere Belastungen gerade für die Wirtschaft bedeuten, sehe ich äußerst skeptisch.