Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jessica R. • 30.12.2024
Pauschale Beihilfe als Thema in den kommenden Koalitionsverhandlungen
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.01.2025 von Ralf Stegner SPD

Die SPD setzt sich seit 2016 dafür ein, gleiche Gesundheitschancen für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

Frage von Petra S. • 30.12.2024
Ist die FDP wirklich für die Lieferung weitreichender deutscher Waffen in die Ukraine, wie Hr. Lindner ? Wird das Wählerstimmen kosten, da ca. 3/4 der Bevölkerung gegen die Lieferung von Taurus ist ?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 09.01.2025 von Christian Dürr FDP

Echten Frieden in Europa wird es nur geben, wenn Putin mit seinem aggressiven Kurs keinen Erfolg hat.

Frage von Anna-Maria B. • 30.12.2024
Was ist mit Grundsicherung im Alter wenn man nicht arbeiten kann?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.01.2025 von Beatrix von Storch AfD

Werkstätten für Menschen mit Behinderung und Sozialhilfe für kranke Menschen müssen auf jeden Fall weiterhin bestehen.

Frage von Peter S. • 30.12.2024
Wie sehen Sie die Impressumspflicht für private Blogs?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.