Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Regina H. • 11.01.2024
Sehr geehrter Herr Feiler, was sagen Sie dazu, dass zwei Mitglieder Ihrer Partei am Rechtsradikalentreffen in Potsdam teilgenommen haben, welche Konsequenzen wird es geben?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 11.01.2024 von Uwe Feiler CDU

Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar:  Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.

Frage von Runa L. • 11.01.2024
Finden Sie es Gerecht das benötigte Jobs, wie Krankenpflege etc., weniger Geld bekommen als selbständige Unternehmen? Obwohl Krankenpflege etc. viel wichtiger sind?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Runa L. • 11.01.2024
Finden sie es ungerecht, dass jobs wie Krankenpflege und Rettungsdienste, weniger Geld, als selbstständige Unternehmen etc. verdienen? Obwohl Krankenpfleger etc. viel nötiger gebraucht werden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Yannick S. • 11.01.2024
Was wird die SPD unternehmen um ihren Beitrag zum Schutz unserer Demokratie zu leisten, insbesondere nach der Correctiv Recherche zum AfD Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 19.01.2024 von Josephine Ortleb SPD

Die SPD wird die Demokratie aktiv schützen und für die Werte unserer Verfassung einstehen. Dies werden wir in- und vor allem auch außerhalb der ParlameDer Verfassungsschutz wird den Vorgang nun eingehend untersuchen und die nötigen Konsequenzen ziehennte tun.

Frage von Felix D. • 11.01.2024
Wie stehen Sie dazu, dass im aktuellen Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes Menschen, die ihren männlichen Geschlechtseintrag ablegen & ein Kind zeugen, nicht als dessen Elternteil anerkannt werden?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 08.07.2024 von Jan Plobner SPD

Ich werde mich auch weiterhin für die Rechte von trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen einsetzen und dafür kämpfen, dass ihre Belange angemessen berücksichtigt werden.