Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael L. • 11.01.2024
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla
AfD
Frage von Michael L. • 11.01.2024
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.01.2024

nein, die FDP sollte nicht aus der Ampel austreten. Das hat auch das Mitgliedervotum kürzlich ergeben: Die Mehrheit ist der Meinung, dass wir weiter in der Regierung unserer Verantwortung nachkommen sollen. Das Ergebnis zeigt uns, dass die Mitglieder der Auffassung sind, dass wir noch mehr freidemokratische Politik um- und durchsetzen sollten.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 22.01.2024

die Pflegeversicherung/Krankenversicherung zahlt nur, wenn ein Versicherungsfall eintritt (Pflegebedürftigkeit) und es sich um eine Versicherungsleistung handelt, für die Beiträge gezahlt wurden.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2024

Im kürzlich beschlossenen Haushalt haben wir 150 Millionen Euro zur Finanzierung des Kinderkrankengeldes zur Verfügung gestellt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 04.03.2024

Wir als Freie Demokraten stehen für Klima- und Umweltschutz durch Innovation. 

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 21.02.2024

Flüchtlinge genießen einen temporären Schutz.

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