Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Tobias G. • 11.01.2024
Sehr geehrte Frau Detzer, werden sie sich für ein Verbot der AfD einsetzen welche nachweisbar nicht mehr auf dem Boden der FDGO steht?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 21.06.2024 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für ein Parteienverbot gibt es in Deutschland zu Recht sehr hohe Hürden. In mehreren Bundesländern sammeln die Sicherheitsbehörden weiter Erkenntnisse und Material.

Frage von Eric M. • 11.01.2024
Bitte erläutern Sie mir die ethischen Überlegungen hinter Ihrer Position zu Totalsanktionen für arbeitsunwillige "Totalverweigerer" im "Bürgergeld"!
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 22.01.2024 von Ralf Stegner SPD

Das Bürgergeld richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Dies ist zum Beispiel bei Verlust des Arbeitsplatzes oder bei längerer oder chronischer Krankheit der Fall.

Frage von Claudio M. • 11.01.2024
Welche Konsequenzen ziehen Sie und die CDU aus der corrective-Recherche zu den Plänen der AFD und Co (auch Vertreter Werteunion!!) ethnische Säuberungen durchzuführen, wenn sie die Macht dazu haben?
Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Frage von Michael B. • 11.01.2024
Anwesenheit bei namentlichen Abstimmungen: Mit welchen Tätigkeiten sind Sie in dieser Zeit beschäftigt, dass Sie bei über 50 % der namentlichen Abstimmungen nicht im Parlament sein können?
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Frage von Daniela K. • 11.01.2024
Sehr geehrter Herr Bergt, unterstützen Sie die Petition Afd-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 17.01.2024 von Bengt Bergt SPD

Ich möchte auf eine ähnliche Anfrage hier bei abgeordnetenwatch.de verweisen, die ich beantwortet habe.

Frage von Stefan F. • 11.01.2024
Welche Mittel der wehrhaften Demokratie gedenken SPD und Bundestag gegen die sog. Alternative für Deutschland zu nutzen und wann?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 05.02.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.