Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dirk L. • 12.01.2024
Wird bei bei einem Menschen mit einer Schwerbehinderung, der frühzeitig mit Abschlag in Rente geht, bei erreichen der Regelarbeitszeit die Rente aufgestockt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre waren und sind darauf gerichtet, die finanzielle Tragfähigkeit und die nachhaltige Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung zu sichern und sie zukunftsfest weiterzuentwickeln.

Frage von Vanessa T. • 12.01.2024
Was unternehmen Sie zum Schutz unserer Demokratie mit Hinblick auf den aufkommenden Faschismus in Deutschland?
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.01.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus historischer Erfahrung wissen wir: Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden.

Frage von Karsten S. • 12.01.2024
Wo finde ich die Namen aller Gründungsmitglieder vom BSW am 08.01.2024? Wie viele genau waren 2006/07, also vor der Gründung der Partei "DIE LINKE" schon Mitglieder in der WASG?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Alen M. • 12.01.2024
Sehr geehrter Herr Gysi, wie stehen Sie zu den scharfen Maßnahmen von HR Christina Schmidt in Bosnien und Herzegowina in Bezug auf die Position des serbischen Volkes und den Status der Rep.Srpska?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Inzwischen wurde ich bereits als Rechtsanwalt aufgesucht und habe erste Aktivitäten entfaltet. Mir sind die von Ihnen benannten Umstände bekannt.

Frage von Beate B. • 12.01.2024
Warum zahlen Rentner den allgemeinen Satz zur GKV und nicht den ermäßigten? Sie haben keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

In der Krankenversicherung der Rentner besteht seit Jahren eine Unterdeckung. Die Beitragszahlungen der Rentner decken nur knapp 44 Prozent ihrer Leistungsausgaben