Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 01.02.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es nur wenige Posten, bei denen überhaupt gekürzt werden darf, da beispielsweise das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 13.02.2024 von Svenja Stadler SPD

Sie haben selbstverständlich Recht, dass derart hohe Werbeausgaben ohne Mehrwert nicht gerechtfertigt sind, und darauf hat die Politik auch schon reagiert.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 23.01.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich leite sie gern an das zuständige Fachreferat im BMI weiter, damit Sie von dort eine Antwort bekommen

Portrait von Mario Brandenburg
Antwort 25.01.2024 von Mario Brandenburg FDP

Sie bezieht sich inhaltlich auf einen Themenbereich, der bei meinem Kollegen Dr. Jens Brandenburg.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich damit an das Bundesministerium des Inneren zu wenden.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich bin seit 10 Jahren ein Verfechter des sog. Portogiesischen Modells.