Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2026 von Hülya Düber CSU
Die konkrete Ausgestaltung der juristischen Hochschulausbildung und damit auch die Frage nach der Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses liegt im Wesentlichen in der Zuständigkeit der Länder und der jeweiligen Hochschulen.

Antwort ausstehend von Annette Hertlein SPD
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Antwort 21.08.2026 von Götz Frömming AfD
Das Ziel, Verwaltungspersonal einzusparen, setzt eine Entschärfung oder eine Abschaffung der DSGVO voraus. Langfristig fordern wir die Wiedereinführung eines schlankeren Bundesdatenschutzgesetzes.
Antwort 20.08.2026 von Götz Frömming AfD
Nicht zuletzt zeigt der von Ihnen im angefügten link beschriebene Fall, dass missbräuchlich abgeschlossene Werkverträge durchaus geahndet werden können.