Bundestag - Fragen & Antworten

(...) Die finanzielle Entlastung der Mittelschicht ist nach wie vor unsere Herzensangelegenheit. (...)

(...) Gerne leite ich Ihre Frage an das Bundesministerium für Gesundheit weiter. (...)

(...) Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind keine Untersuchungsausschüsse. Insofern ist es ausdrücklich nicht unsere Aufgabe, die Vorwürfe zu bewerten. (...)

(...) Am Ende haben wir uns im Herbst 2019 in der Koalition auf die Einführung einer Grundrente geeinigt (...)

(...) Die StVO ist zwar ein relevanter Punkt in Sachen Verkehrswende, aber bei weitem nicht der einzige (...)

(...) Menschenwürdige Arbeitsbedingungen, gesetzestreue Entlohnung und konsequente Durchsetzung geltenden Rechts sind immer und überall sicherzustellen. (...)