Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Portrait von Florian Toncar
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Die Expertenkommission hat eine Empfehlung bezüglich eines Grenzwertes abgegeben, welche ich dem Bundestag zugeleitet habe.

Frage von Andreas R. • 19.03.2023
Wie lässt sich die StVO entbürokratisieren?
Torsten Herbst
Antwort 21.03.2023 von Torsten Herbst FDP

Für uns als Freie Demokraten ist bei dieser anstehenden Reform klar, dass sich die Mobilität im 21. Jahrhundert vor allem durch Vielseitigkeit auszeichnet.

Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 21.09.2022 von Volker Wissing parteilos

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.