Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Die Expertenkommission hat eine Empfehlung bezüglich eines Grenzwertes abgegeben, welche ich dem Bundestag zugeleitet habe.
Antwort 21.03.2023 von Torsten Herbst FDP
Für uns als Freie Demokraten ist bei dieser anstehenden Reform klar, dass sich die Mobilität im 21. Jahrhundert vor allem durch Vielseitigkeit auszeichnet.
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.
Antwort 21.09.2022 von Volker Wissing parteilos
Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.