Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 05.06.2018

(...) bei der Musterfeststellungsklage geht es vor allem um Fälle, in denen viele Menschen merken: Das ist jetzt nicht in Ordnung gewesen, da bin ich über den Tisch gezogen worden. Aber es ist mir den Auf-wand nicht wert, oder es für mich alleine zu kompliziert, dagegen vorzugehen; etwa bei versteckten Kosten bei Buchungen. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 17.05.2018

(...) Andere Themen hatten kaum eine Chance bisher, dazu gehört auch die Frage des Breitbandausbaus. Allerdings haben wir in der Obleuterunde über Ausschussreisen gesprochen und als ich eine Reise nach Schweden vorschlug und als Begründung die dortige Praxis des Breitbandbausbaus durch Kommunen und Stadtwerke beschrieb, die man dort in Aktion und vor Ort besichtigen könnte für einen Erfahrungsaustausch, stieß das auf hohes Interesse und Resonanz. Über die Reise wurde noch nicht entschieden, aber allein das erkennbare Interesse spricht dafür, dass es zumindest eine Offenheit für lokale ISPs gibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.05.2018

(...) Tatsächlich habe ich mich einmal dafür ausgesprochen, zu einem wirklichen Streitgespräch über die Geschichte Egon Krenz einzuladen. Dabei ging es aber nicht darum, dass ihm gefolgt wird, sondern darum, sich mit ihm und der Geschichte der SED auseinander zu setzen. (...)

E-Mail-Adresse