Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 15.06.2018

(...) Das „Hauruck-Verfahren“, mit dem dies im Bundestag beschlossen wurde, entspricht jedoch weder den parlamentarischen Gepflogenheiten noch war es notwendig. Man hätte diese Änderung in einem normalen parlamentarischen Verfahren – mit der dafür vorgesehenen Beratungszeit –beschließen können. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.06.2018

(...) danke für Ihre Frage. Natürlich müssen wir die FPÖ als Vorbild begreifen, die unserer jungen AfD in vielen Bereichen ein ganzen Stück voraus ist. Der Glaube wird vermutlich nicht ausreichen, aber ein Umdenken wird bei drohendem Machtverlust sicher einsetzen. (...)

Portrait von Hubertus Zdebel
Antwort von Hubertus Zdebel
Die Linke
• 08.10.2018

(...) Daher halte ich Vermummungen oder gar Gewaltaufrufe für nicht hilfreich, würde aber anregen, den Begriff "Antifa" weniger pauschal zu verwenden. Die "Antifa" ist schließlich keine Partei mit einem einheitlichen Programm und Herangehen. So verschieden die unterschiedlichen Städte sind, so verschieden ist auch die lokale antifaschistische Bewegung. (...)

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 19.06.2018

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin dafür, dass wir Russland weiterhin die Hand ausstrecken und den Dialog zwischen unseren Ländern aufrechterhalten. Allerdings darf der Dialog kein Selbstzweck sein und muss ehrlich geführt werden. (...)

E-Mail-Adresse