Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.06.2018

(...) Juni hat mich erreicht. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen entfielen die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung. Alle bekämen in dem Fall das Gleiche unabhängig davon, ob jemand als Hilfsarbeiter, als Facharbeiter oder als Ingenieur tätig war. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 14.06.2018

(...) Der örtliche Bezirksausschuss beklagt seit Jahren die unbefriedigende bauliche Situation hinsichtlich der Verengung durch die jetzige Eisenbahnbrücke. Es existiert auch ein Beschluss, dass ein separater Fußgänger- und Radfahrertunnel geschaffen werden soll. Wegen Unfallhäufigkeit durch das Einfahren von zu hohen LKW und Bussen wurde jedoch mittlerweile entschieden, dass von der Landeshauptstadt München und der Deutschen Bahn ein Komplettumbau mit Tieferlegung und Ausbau mit breiten Fußgänger- und Radfahrerstreifen durchgeführt wird. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2018

(...) Für das von Ihnen aufgeworfene Thema bedeutet das, dass es aus unserer Sicht kein Schächten ohne Betäubung geben sollte. Wir haben dazu bereits in der 17. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 03.07.2018

(...) Dazu gehört auch das von Ihnen angesprochene Baukindergeld. Hierfür haben die Koalitionsfraktionen im Haushalt 2018 die Einführung des Baukindergeldes mit einem Volumen von fast 1,8 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Damit leisten wir einen sehr guten Beitrag für die finanzielle Unterstützung der Eigentumsbildung von Familien. (...)

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