Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta) (2015)

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich für eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor der Küste Somalias ausgesprochen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein, die Grünen enthielten sich mehrheitlich.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
49
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 631 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RöttgenNorbert RöttgenCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred BehrensManfred BehrensCDU/CSU67 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Philipp MurmannPhilipp MurmannCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Tankred Schipanski (CDU)Tankred SchipanskiCDU/CSU192 - Gotha - Ilm-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BrähmigKlaus BrähmigCDU/CSU158 - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Dafür gestimmt
Portrait von Florian OßnerFlorian OßnerCDU/CSU228 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchäubleWolfgang SchäubleCDU/CSU284 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Ralf BrauksiepeRalf BrauksiepeCDU/CSU139 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia PantelSylvia PantelCDU/CSU107 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - St. Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Johann WadephulJohann WadephulCDU/CSU4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich PetzoldUlrich PetzoldCDU/CSU70 - Dessau - Wittenberg Dafür gestimmt
Portrait von Reiner MeierReiner MeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried LorenzWilfried LorenzCDU/CSU41 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Enak FerlemannEnak FerlemannCDU/CSU29 - Cuxhaven - Stade II Dafür gestimmt
Peter SteinCDU/CSU14 - Rostock - Landkreis Rostock II Dafür gestimmt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Nicht beteiligt
Portrait von Mark HelfrichMark HelfrichCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten FreiThorsten FreiCDU/CSU286 - Schwarzwald-Baar Dafür gestimmt
Portrait von Josef GöppelJosef GöppelCDU/CSU241 - Ansbach Dafür gestimmt
Portrait von Thomas StroblThomas StroblCDU/CSU267 - Heilbronn Dafür gestimmt

Im Rahmen der EU-geführten Operation NAVFOR Atalanta beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Das Mandat wurde vom Bundestag bis zum 31. Mai 2016 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben für diesen Zeitraum belaufen sich auf 61,1 Mio. Euro.

Bis Ende 2016 können bis zu 950 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Damit wird die aktuelle Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten deutlich abgesenkt. Begründet wird dies damit, dass zuletzt nicht alle zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte abgerufen worden seien. Nichtstdestotrotz sei eine Weiterführung der Operation Atalanta notwendig, da der somalische Staat nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in der Lage ist, seine Küste und seine Bevölkerung ausreichend zu schützen.

Die wesentlichen Aufgaben der EU-Operation Atalanta sind folgende:
Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms
Überwachung an und vor der Küste Somalias
Verhinderung und Beendigung von Piraterie von Akten der Piraterie
Festnahme und Überstellung von Piraten
Sammeln von Informationen über Piraterie und Fischereitätigkeiten

Die maritime Operation Atalanta unter Beteiligung der Bundeswehr läuft seit 2008. Sie wird von der EU geführt und beruht auf einem Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Mission findet in Koordination mit den Marinen anderer NATO-Staaten, Russlands, Chinas, Indiens, Neuseelands und Südkoreas statt.

Die Küste Somalias gilt als die am stärksten von Piraterie betroffene Region der Welt. Gleichzeitig ist sie die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und erhält deswegen auch Hilfe vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.