Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vereinzelte Enthaltungen gab es bei fast allen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
485
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Ingrid RemmersIngrid RemmersDIE LINKE Nicht beteiligt
Portrait von Franz MünteferingFranz MünteferingSPD Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne PloetzYvonne PloetzDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia CanelSylvia CanelFDP Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid NestleIngrid NestleDIE GRÜNEN1 - Flensburg - Schleswig Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang BörnsenWolfgang BörnsenCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Ingbert LiebingIngbert LiebingCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KoppelinJürgen KoppelinFDP3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Johann WadephulJohann WadephulCDU/CSU4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Christine Aschenberg-DugnusChristine Aschenberg-DugnusFDP4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian BlumenthalSebastian BlumenthalFDP5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter BartelsHans-Peter BartelsSPD5 - Kiel Nicht beteiligt
Portrait von Cornelia MöhringCornelia MöhringDIE LINKE5 - Kiel Dagegen gestimmt
Portrait von Raju SharmaRaju SharmaDIE LINKE5 - Kiel Dagegen gestimmt
Portrait von Philipp MurmannPhilipp MurmannCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Valerie WilmsValerie WilmsDIE GRÜNEN7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Ernst Dieter RossmannErnst Dieter RossmannSPD7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Franz ThönnesFranz ThönnesSPD8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Gero Storjohann MdBGero StorjohannCDU/CSU8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HagedornBettina HagedornSPD9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait von Ingo GädechensIngo GädechensCDU/CSU9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait von Christel Happach-KasanChristel Happach-KasanFDP10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Wie schon im vergangenen Jahr, wurde die Truppenstärke reduziert. Statt wie bisher maximal 2.900 Soldaten und Soldatinnen, können künftig maximal 2.500 eingesetzt werden.
Sowohl die NATO als auch die Bundeswehr beurteilen die Sicherheitsentwicklung im Kosovo positiv und rechtfertigen damit die Reduzierung. Weitere Schritte zum Abbau der NATO-Kräfte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich.

Sollte der NATO-Rat eine weitergehende Übertragung der Sicherheitsverantwortung an die Sicherheitsorgane Kosovos und damit einhergehend eine weitere Reduzierung der internationalen Truppenpräsenz beschließen, will auch die Bundesregierung eine erneute Verringerung des deutschen Beitrags anstreben.

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Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung (pdf)
"Kosovo" bei Wikipedia