Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken haben sich für eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes ausgesprochen. Die Lage in der Krisenregion Darfur bleibe weiterhin angespannt, heißt es zur Begründung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
1
Nicht beteiligt
65
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Philipp MißfelderPhilipp MißfelderCDU/CSU122 - Recklinghausen I Nicht beteiligt
Portrait von Katherina ReicheKatherina ReicheCDU/CSU62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Dr. Günter Krings MdB, 2021Günter KringsCDU/CSU110 - Mönchengladbach Dafür gestimmt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerCDU/CSU246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Andreas LämmelAndreas LämmelCDU/CSU160 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GeisNorbert GeisCDU/CSU247 - Aschaffenburg Nicht beteiligt
Portrait von Ulrich LangeUlrich LangeCDU/CSU254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Portrait von Ingbert LiebingIngbert LiebingCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Patricia LipsPatricia LipsCDU/CSU187 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Peter WichtelPeter WichtelCDU/CSU185 - Offenbach Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SensburgPatrick SensburgCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Manfred BehrensManfred BehrensCDU/CSU68 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Axel Eduard FischerAxel Eduard FischerCDU/CSU272 - Karlsruhe-Land Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Clemens BinningerClemens BinningerCDU/CSU260 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter FlosbachKlaus-Peter FlosbachCDU/CSU100 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Ingo GädechensIngo GädechensCDU/CSU9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait von Karl HolmeierKarl HolmeierCDU/CSU234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt

Beim Darfur-Konflikt zeichnet sich noch immer keine friedenserhaltende Lösung ab. Deshalb will die Bundesregierung ihr ziviles Engagement weiter ausbauen. Ihr geht es dabei vor allem um den Schutz der Menschen im Darfur und um die Flüchtlinge die in den benachbarten Tschad fliehen. Besonders für die Einhaltung der Menschenrechte macht sich die Regierung stark.

Die Entwicklung und der Ausbau des UNAMID-Mandats wird als sehr schleppend bewertet. Dennoch sind gegenwärtig (Mai 2010) 26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten in der Krisenregion stationiert.

Weil UNAMID voraussichtlich von Deutschland keine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Truppenstärke von 250 auf 50 reduziert. Dies bedeute keine Verringerung des deutschen Engagements für UNAMID, heißt es in dem Antrag, sondern passe das Mandat lediglich an die tatsächlichen Gegebenheiten an.

Der Bundestag entschied außerdem über die Verlängerung des UNMIS-Mandats entschieden. Dieses dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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Weiterführende Links:

Der Sudan-Antrag der Bundesregierung (pdf)
Der Darfur-Antrag der Bundesregierung (pdf)
" Der "Darfur-Konflikt" bei Wikipedia