Fragen und Antworten

Frage an
Clemens Binninger
CDU

Sehr geehrter Herr Binninger,

ich habe eine Frage, die die Informationsfreiheit in Deutschland berührt.

Demokratie und Bürgerrechte
26. Juni 2017

(...) Darüber hinaus habe ich keine Kenntnis von UFO-Sichtungen oder von Akten über UFO-Sichtungen. Ich verweise in diesem Zusammenhang außerdem auf Ihr Gespräch mit Regierungssprecher Steffen Seibert und einem Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums im September 2015 in der Bundespressekonferenz. (...)

Frage an
Clemens Binninger
CDU

Sehr geehrter Herr Binninger, finden Sie persönlich in der heutigen Zeit, wo alles im Wandel ist, die üppige Pensionärsversorgung, verglichen mit den Rentnern, noch zeitgemäss, wo in einer globalisierten Welt doch alles neu wird?

Soziales
18. Juni 2017

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zu Beamtenpensionen, die ich gerne beantworte. (...) Grundsätzlich gilt, dass Beamtenpensionen mit den Ansprüchen aus der gesetzlichen Rentenversicherung nur schwer vergleichbar sind, da es sich um verschiedene Systeme der sozialen Sicherung handelt. (...)

Frage an
Clemens Binninger
CDU

Guten Tag Herr Binninger!

Demokratie und Bürgerrechte
06. Juni 2017

(...) Zur Kontrolle wurde das Unabhängige Gremium eingesetzt, welches aus zwei Richtern am Bundesgerichtshof sowie einem Bundesanwalt am Bundesgerichtshof besteht. Dieses Gremium kontrolliert die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND und kann jederzeit die eingesetzten Selektoren überprüfen. Im BND-Gesetz ist ausdrücklich festgelegt, dass „die Datenerhebung nur aus denjenigen Telekommunikationsnetzen erfolgen darf, die das Bundeskanzleramt zuvor durch Anordnung bestimmt hat“. (...)

Abstimmverhalten

Über Clemens Binninger

Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Berufliche Qualifikation
Polizist
Geburtsjahr
1962

Clemens Binninger schreibt über sich selbst:

Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch;
verheiratet.

Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für den
höheren Dienst.

20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und
Staatsministerium Baden-Württemberg; zuletzt Referent für Innen-
und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere
Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.

1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises
Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005
Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU
Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU
Baden-Württemberg; 2006 bis 2015 Präsident der
THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg.

Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss
(17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und
17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen
Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im
Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag
2013 - 2017

Fraktion: CDU/CSU
Eingezogen über den Wahlkreis: Böblingen
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Böblingen
Wahlkreisergebnis:
54,30 %

Kandidat Bundestag
2013

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Böblingen
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Böblingen
Wahlkreisergebnis:
54,30 %

Abgeordneter Bundestag
2009 - 2013

Fraktion: CDU/CSU
Eingezogen über den Wahlkreis: Böblingen
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Böblingen
Wahlkreisergebnis:
45,10 %

Kandidat Bundestag
2009

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Böblingen
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Böblingen
Wahlkreisergebnis:
45,10 %

Kandidat Bundestag
2005

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Böblingen
Wahlkreis:
Böblingen

Abgeordneter Bundestag
2001 - 2009