Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 13.08.2026 von Joachim Herrmann CSU

Der Freistaat Bayern unterstützt gemeinsam mit der Stadt Nürnberg die Weiterentwicklung dieser Einrichtung, um auch künftig eine zeitgemäße und wissenschaftlich fundierte Vermittlung der Geschichte sicherzustellen. Auch die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ein zentrales Ziel der Bayerischen Staatsregierung.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort ausstehend von Georg Eisenreich CSU
Portrait von Manuel Knoll
Antwort 10.08.2026 von Manuel Knoll CSU

Wichtig ist dabei: Diese Ausnahmen gelten keineswegs schrankenlos oder nach freiem Ermessen der Behörden. Jede Vorenthaltung einer Information muss im Einzelfall konkret rechtlich begründet werden.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 10.08.2026 von Klaus Holetschek CSU

Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.