Frage von Martin G. • 03.08.2026
Frage von Michael E. • 03.08.2026
Antwort 13.08.2026 von Joachim Herrmann CSU
Der Freistaat Bayern unterstützt gemeinsam mit der Stadt Nürnberg die Weiterentwicklung dieser Einrichtung, um auch künftig eine zeitgemäße und wissenschaftlich fundierte Vermittlung der Geschichte sicherzustellen. Auch die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ein zentrales Ziel der Bayerischen Staatsregierung.
Frage von Monika S. • 31.07.2026
Frage von Peter K. • 31.07.2026
Frage von Suna G. • 30.07.2026
Antwort 10.08.2026 von Manuel Knoll CSU
Wichtig ist dabei: Diese Ausnahmen gelten keineswegs schrankenlos oder nach freiem Ermessen der Behörden. Jede Vorenthaltung einer Information muss im Einzelfall konkret rechtlich begründet werden.
Frage von Gerhard L. • 29.07.2026
Antwort 10.08.2026 von Klaus Holetschek CSU
Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.
