Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Daniela M. • 17.12.2025
Was unternehmen Sie gegen den Verfall der Bahnverbindungen und Bahnhöfe in Stadt und Landkreis Hof?
Portrait von Kristan von Waldenfels
Antwort 22.12.2025 von Kristan von Waldenfels CSU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frage von Annemarie K. • 15.12.2025
Wie setzen Sie sich für die digitale Souveränität unserer staatlichen Institutionen während eine Abhängigkeit von Microsoft mit einem milliardenschweren Rahmenvertragt von Ihrer Regierung geplant wird
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.02.2026 von Klaus Holetschek CSU

Es handelt sich nicht um den Abschluss eines neuen milliardenschweren Rahmenvertrags. Vielmehr geht es um eine Bündelung bereits bestehender Beitrittsverträge bayerischer Behörden zu bundesweiten Konditionenverträgen.

Frage von Christine B. • 13.12.2025
Gilt bei Schwarzbauten das intendierte Ermessen und eine Nutzungsuntersagung ist im Regelfall im Kontext der Drucksache 18/15829 zwingend anzuordnen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Im Einzelfall steht der Rechtsweg offen.