abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Jan Köstering
Antwort 21.01.2026 von Jan Köstering Die Linke

Die Tat ist in jeder Hinsicht zu verurteilen. Strafverfolgung allein ist aber keine Antwort. Wir brauchen eine konsequente Absicherung kritischer Infrastruktur.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 21.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Der militärische Angriff der US-Regierung auf Venezuela war, ist und bleibt illegal. Dieser Verstoß gegen die UN-Charta hat hochgefährliche Folgen.

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 21.01.2026 von Gabi Rolland SPD

Hinsichtlich des öffentlichen Zugangs zu den Prüfungsaufgaben haben wir als SPD-Landtagsfraktion die Position, dass diese öffentlich zugänglich sein sollen. Dafür haben wir uns lange eingesetzt und auch einen Erfolg errungen, der aus unserer Sicht sehr wichtig für die Bildungsgerechtigkeit ist: Die Abituraufgaben können zukünftig kostenfrei über die Internetseite des Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg abgerufen werden.

Porträt Olaf Meister
Antwort 21.01.2026 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt kein Sozialticket, weil die Landesregierung und die sie tragende Koalition aus CDU, SPD und FDP bisher keinen politischen Willen dafür zeigen.

Portrait von Anette Kramme
Antwort ausstehend von Anette Kramme SPD
Portrait von Christoph Wapler
Antwort ausstehend von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Michael Efler
Antwort ausstehend von Michael Efler Die Linke