Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen L. • 25.09.2025
Antwort von Katja Weitzel SPD • 29.09.2025 Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.
Frage von Paul A. • 24.09.2025
Antwort von Stephan Mayer CSU • 29.09.2025 Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Investitionen auszahlen werden, und dabei denke ich nicht nur an Tourismus und Gastronomie, sondern an die Begeisterung, die das Potenzial entfalten wird, viele Menschen neu zum Sport zu führen
Frage von Uwe C. • 19.06.2025
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU Frage von christian f. • 08.06.2025
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU Frage von Luise W. • 03.06.2025
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD Frage von Yvonne S. • 06.08.2024
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2024 Um queere Menschen besser zu schützen und zu stärken, hat die Bundesregierung mit dem Aktionsplan „Queer Leben“ im vergangenen Jahr eine Agenda für eine Politik des Respekts und der Anerkennung von Vielfalt beschlossen.