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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Paul M. • 18.02.2026
Wie bewerten Sie die Olympia-Planungen zur Durchführung der Mountainbike-Wettbewerbe in den Harburger Bergen?
Portrait von Annika Urbanski
Antwort 25.03.2026 von Annika Urbanski SPD

Das Mountainbike Tourengebiet für die Hamburger Olympia Bewerbung wurde inzwischen geändert. Der Wettbewerb fände somit in Hummelsbüttel, auf dem Gelände einer ehemaligen Deponie statt.

Frage von Horst Torsten O. • 03.11.2025
Wird es eine Klage gegen die Koalition geben, weil es nun Taliban-Diplomaten mit Immunität in Bonn gibt?
Portrait von Schahina Gambir
Antwort 25.03.2026 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne werden die Bundesregierung weiterhin parlamentarisch stellen und zur politischen Verantwortung ziehen. Ob die Bundesregierung in diesem Zusammenhang juristisch belangt werden kann, müssen Gerichte entscheiden.

Frage von Kristin H. • 15.02.2026
Wie ist der aktuelle Stand der Wahlrechtsreform-Kommission zum Thema "Absenkung des Wahlalters auf 16" für Bundestagswahlen? Gibt es schon erste Ergebnisse der Kommission zu diesem Thema bzw wann
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 25.03.2026 von Nancy Faeser SPD

Die Kommission tagt intern. Das ist bei solchen Gremien üblich, um eine offene, fachlich fundierte Beratung zu gewährleisten.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Nico F. • 25.03.2026
Ihr Parteikollege Dominik Krause ist Mitglied in der ‚Deutsch-Israelischen Gesellschaft‘. Finden Sie das angesichts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Israel in Gaza begeht, richtig?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich G. • 25.03.2026
Wie bewerten Sie es, dass beim Versorgungsausgleich (§ 37 Abs. 2 VersAusglG) eine Rentenkürzung auch dann bestehen bleibt, wenn der ausgleichsberechtigte Ehepartner bereits verstorben ist?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Frage von Ulrich G. • 25.03.2026
Wie bewerten Sie es, dass beim Versorgungsausgleich (§ 37 Abs. 2 VersAusglG) eine Rentenkürzung auch dann dauerhaft bestehen bleibt, wenn der ausgleichsberechtigte Ehepartner bereits verstorben ist?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
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