Sollte ein solches Transparenzregister kommen, wären ihm durch den europäischen Datenschutz enge Schranken gesetzt.
bei dem von Ihnen angesprochenen europäischen Vermögensregister handelt es sich noch nicht um einen konkreten Vorschlag der EU-Kommission, sondern um eine geplante Machbarkeitsstudie, die von der EU-Kommission in Auftrag gegeben werden soll.
Man sollte ... Luftfilter nur genau dort einsetzen, wo es keine ausreichende Möglichkeit zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume gibt. Der Bund fördert dies.
Dieses Vorhaben lehne ich ab, denn damit kommen wir dem „gläsernen Bürger“ einen weiteren Schritt näher.
Dieses Vorhaben lehne ich ab, denn damit kommen wir dem „gläsernen Bürger“ einen weiteren Schritt näher.
Die Anti-Geldwäsche-Regeln sind inzwischen sehr streng. Ob wir ein EU-register brauchen, kann nur mit den Ergebnissen der Studie beurteilt werden.