Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Nico Brünler | DIE LINKE | 10 - Chemnitz 1 | Dafür gestimmt | |
Mathias Volkmar Zschocke | DIE GRÜNEN | 10 - Chemnitz 1 | Dafür gestimmt | |
Alexander Dierks | CDU | 11 - Chemnitz 2 | Dagegen gestimmt | |
Susanne Schaper | DIE LINKE | 11 - Chemnitz 2 | Dafür gestimmt | |
Petra Zais | DIE GRÜNEN | 11 - Chemnitz 2 | Dafür gestimmt | |
Hanka Kliese | SPD | 11 - Chemnitz 2 | Dagegen gestimmt | |
Ines Saborowski | CDU | 12 - Chemnitz 3 | Dagegen gestimmt | |
Jörg Vieweg | SPD | 12 - Chemnitz 3 | Dagegen gestimmt | |
Klaus Bartl | DIE LINKE | 12 - Chemnitz 3 | Dafür gestimmt | |
Rico Anton | CDU | 13 - Erzgebirge 1 | Dagegen gestimmt | |
Klaus Tischendorf | DIE LINKE | 13 - Erzgebirge 1 | Dafür gestimmt | |
Thomas Colditz | CDU | 14 - Erzgebirge 2 | Dagegen gestimmt | |
Simone Lang | SPD | 15 - Erzgebirge 3 | Dagegen gestimmt | |
Ronny Wähner | CDU | 16 - Erzgebirge 4 | Dagegen gestimmt | |
Carsten Hütter | AfD | 17 - Erzgebirge 5 | Dagegen gestimmt | |
Gernot Krasselt | CDU | 18 - Mittelsachsen 1 | Dagegen gestimmt | |
Jana Pinka | DIE LINKE | 19 - Mittelsachsen 2 | Dafür gestimmt | |
Steve Johannes Ittershagen | CDU | 19 - Mittelsachsen 2 | Dagegen gestimmt | |
Iris Firmenich | CDU | 20 - Mittelsachsen 3 | Dagegen gestimmt | |
Henning Homann | SPD | 21 - Mittelsachsen 4 | Dagegen gestimmt | |
Sven Liebhauser | CDU | 21 - Mittelsachsen 4 | Dagegen gestimmt | |
Wolfram Günther | DIE GRÜNEN | 22 - Mittelsachsen 5 | Nicht beteiligt | |
Thomas Schmidt | CDU | 22 - Mittelsachsen 5 | Dagegen gestimmt | |
Enrico Stange | DIE LINKE | 23 - Leipzig Land 1 | Dafür gestimmt | |
Frauke Petry | fraktionslos | 23 - Leipzig Land 1 | Dagegen gestimmt |
Der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion beinhaltet zum einen die Forderung der Festlegung eines Minderungsziels für Treibhausgasemissionen pro Einwohner in Sachsen. Zum anderen soll die Jahressumme der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2025 auf zehn Tonnen und bis 2035 auf fünf Tonnen pro Kopf und Jahr reduziert werden. Außerdem formuliert das Gesetz einen Klimaschutzgrundsatz zur Verwirklichung dieser Ziele. Danach sollen der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien eine besondere Bedeutung zukommen. Um umfassendere Aufgaben in diesem Bereich zu koordinieren, soll eine Stabstelle für den Klimaschutz eingerichtet werden. Sämtliche öffentliche Stellen Sachsens sollen als Vorbild vorausgehen und bis 2030 klimaneutral organisiert sein.Mit diesem Gesetz soll bezweckt werden, im Rahmen der internationalen, europäischen und nationalen Klimaschutzziele einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befand, dass "im Gesetzentwurf die inzwischen geänderten rechtlichen globalen Rahmenbedingungen keine Berücksichtigung gefunden hätten. Im jetzigen Energie -und Klimaprogramm (EKP) seien die klimapolitischen Zielsetzungen festgehalten und weitere Intentionen und Zielsetzungen ließen sich dort integrieren."
Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
- Gesetzentwurf des Sächsischen Landtags
- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Braucht Sachsen ein Klimaschutzgesetz? - grüne-fraktion-sachsen.de