Sachsen 2014-2019

Neueste Antworten

Christian Hartmann
Frage an
Christian Hartmann
CDU

(...) Mich interessiert, ob die Impulsreferate von Minister Gemkow und Innenstaatssekretär Prof. Friedrich veröffentlicht werden, worum ich hiermit bitte? (...)

Demokratie und Bürgerrechte
10. Juni 2019

(...) Die Vorträge von Herrn Staatsminister Gemkow und Herrn Staatssekretär Prof. Schneider zu unserer Veranstaltung „#CDUimDialog: Rechtsstaat und Innere Sicherheit – Grundlagen unserer Gesellschaft?!" können wir leider nicht veröffentlichen, da beide Herren frei gesprochen haben. Ein Redemanuskript liegt uns somit nicht vor. (...)

Frage an
Stephan Meyer
CDU

(...) inwiefern gedenken Sie, die Bevölkerung und Umwelt vor der zunehmenden Emission hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung zu schützen? Gerade durch den geplanten Ausbau der 5G-Technologie werden Strahlungsintensität und Abdeckung um ein vielfaches erhöht. (...)

Umwelt
16. Mai 2019

(...) Die Technik lenkt die Mobilfunkstrahlen gezielt dorthin, wo sie gerade gebraucht werden – etwa zu jemandem, der über sein Handy eine TV-Serie streamt. (...) In die Kategorie "möglicherweise krebserregend" fallen übrigens auch 266 weitere Chemikalien, Kaffee als Risiko für Blasenkrebs oder Berufe wie Feuerwehrmann oder die Arbeit in einer chemischen Reinigung. (...)

Frage an
Sebastian Gemkow
CDU

(...) ist es möglich, dass vom Bundesverfassungsgericht es eine Vollmacht gegeben haben könnte, womit dem AG Zwickau, Zivilgericht, Az.: 22 C 218/18 in einer Unterlassungsklage, die vom GG und der Sächs. Verfassung geltenden Rechte beschnitten werden können ? (...)

Demokratie und Bürgerrechte
05. Mai 2019

(...) in Bezug auf Ihre Anfrage weise ich darauf hin, dass das Sächsische Staatsministerium der Justiz nicht befugt ist, Rechtsberatung in konkreten Einzelfällen zu leisten. Das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vor. (...)