Sachsen 2014-2019

Neueste Antworten

Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 18.06.2019

(...) Die Vorträge von Herrn Staatsminister Gemkow und Herrn Staatssekretär Prof. Schneider zu unserer Veranstaltung „#CDUimDialog: Rechtsstaat und Innere Sicherheit – Grundlagen unserer Gesellschaft?!" können wir leider nicht veröffentlichen, da beide Herren frei gesprochen haben. Ein Redemanuskript liegt uns somit nicht vor. (...)

Portrait von Stephan Meyer
Antwort von Stephan Meyer
CDU
• 22.05.2019

(...) Die Technik lenkt die Mobilfunkstrahlen gezielt dorthin, wo sie gerade gebraucht werden – etwa zu jemandem, der über sein Handy eine TV-Serie streamt. (...) In die Kategorie "möglicherweise krebserregend" fallen übrigens auch 266 weitere Chemikalien, Kaffee als Risiko für Blasenkrebs oder Berufe wie Feuerwehrmann oder die Arbeit in einer chemischen Reinigung. (...)

Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort von Sebastian Gemkow
CDU
• 07.05.2019

(...) in Bezug auf Ihre Anfrage weise ich darauf hin, dass das Sächsische Staatsministerium der Justiz nicht befugt ist, Rechtsberatung in konkreten Einzelfällen zu leisten. Das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vor. (...)

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