Fragen und Antworten

Sachsen Wahl 2019
Frage an
Rico Anton
CDU

Sehr geehrter Herr Anton,

ich danke Ihnen für die rasche Beantwortung meiner Frage zum Thema Schulwegssicherheit.

Verkehr
08. August 2019

(...) Offensichtlich scheint aber das Thema Lärmschutz für Sie ein wichtiger weiterer Aspekt zu sein. Die Hoffnung, dass die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen der Schulwegsicherheit zu einer Entspannung der sicherlich vorhandenen Lärmschutzproblematik führen würde, teile ich jedoch nicht. Selbst wenn es rechtlich zulässig wäre (aber es fehlt eben an den Voraussetzungen, da die Schule nicht im unmittelbaren Bereich der Bundesstraße liegt), wäre die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus diesem Grunde auf die Zeit des Schulbetriebes zu beschränken. (...)

Sachsen Wahl 2019
Frage an
Rico Anton
CDU

(...) mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung Ende des vorletzten Jahres können Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 auch auf Bundesstraßen wesentlich leichter angeordnet werden. Demzufolge weisen mittlerweile fast alle Straßenabschnitte vor Schulen etc. im Erzgebirgskreis und andernortes sowieso entsprechende Beschilderungen auf. (...)

Verkehr
06. August 2019

(...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)

Abstimmverhalten

Über Rico Anton

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Dipl. Verwaltungswirt (FH)
Geburtsjahr
1977

Aktuelle Politische Ziele von Rico Anton:
Abgeordneter Sachsen

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Sachsen
Aktuelles Mandat

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis:
36,83 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
15

Kandidat Sachsen Wahl 2019

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis:
36,80 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
15

Abgeordneter Sachsen 2014 - 2019

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis:
41,60 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
28

Kandidat Sachsen Wahl 2014

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis:
41,60 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
28