Iris Firmenich

| Abgeordnete Sachsen
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Jahrgang
1961
Wohnort
Frankenberg
Berufliche Qualifikation
Diplomagraringnieurökonomin
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Parlament
Sachsen
Wahlkreisergebnis
51,3 %
Wahlkreis
Mittelsachsen 3
Ein Mindestlohn von 8,50 Euro ist in Sachsen zu hoch.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Grundsätzlich sollte jeder, der Vollzeit arbeitet, von seinem Lohn leben können. Dennoch gibt es in Deutschland Unternehmen, denen es schwer fällt, den Mindestlohn zu zahlen. Dort drohen Arbeitsplätze verloren zu gehen. Branchenspezifische und regional differenzierte Lösungen wären da hilfreicher.
Arbeitsplätze haben Vorrang vor Umweltschutz.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Es gibt hier kein entweder oder, es ist immer ein Interessensausgleich zu suchen zwischen der Wirtschaft, die Arbeistplätze schaftt und der Bewahrung der Schöpfung.
Die Schülerbeförderung soll in ganz Sachsen kostenfrei sein.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Verantwortlich sind die Landkreise und Städte. Sie erhalten vom Freistaat einen Zuschuss. Weil jeder Verkehrsverbund in Sachsen eigene Regeln hat, passt nichts zusammen und die wahren Kosten der Schülerbeförderung sind nicht transparent. Das sollte vorher ehrlich auf den Tisch.
Jedes Jahr sollen so viele Lehrer neu und unbefristet eingestellt werden, wie in den Ruhestand gehen.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Wir müssen so viele Lehrer einstellen, wie wir benötigen, um überall in Sachsen guten Unterricht absichern zu können. Wenn sich die Schülerzahlen verändern, muss darauf rechtzeitig reagiert werden. Das beginnt bereits bei der Ausbildung, die wir weiter verbessern werden.
Im ländlichen Raum dürfen keine weiteren Schulen mehr geschlossen werden.
Position von Iris Firmenich: Stimme zu
Wir haben jetzt im ländlichen Raum ein solides Schulnetz, das wir stabil halten wollen. Dafür werden wir neue Wege gehen, neue Modelle ausprobieren. Schulen und Kitas gehören zu einer funktionierenden Infrastruktur auf dem Land dazu.
Die finanzielle Ausstattung der Hochschulen muss so erfolgen, dass die Vielfalt der Studiengänge erhalten bleibt.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Wir haben in Sachsen ein Hochschulfreiheitsgesetz beschlossen und damit sehr bewusst die Verantwortung in die Hände der Hochschulen gelegt. Dies beinhaltet auch die Entscheidung über die Studiengänge. Der Freistaat Sachsen stellt den Hochschule dafür so viel Geld wie noch nie zur Verfügung.
Die Feuerwehren und ihre ehrenamtlichen Helfer müssen finanziell besser unterstützt werden.
Position von Iris Firmenich: Stimme zu
Der Freistaat unterstützt die Kommunen z.B. bei der technischen Ausstattung sehr. Für die Arbeit der Jugendfeuerwehren werden wir den Zuschuss auf 1 Mio. Euro erhöhen. Darüber hinaus liegt es in der Hand der Kommunen, die Leistung der Kameraden entsprechend zu würdigen.
Die Hürden für landesweite Volksbegehren sollten deutlich abgesenkt werden.
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Ich halte die bestehenden Möglichkeiten der Volksgesetzgebung durch Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid für gut überlegte und ausgeglichene Mittel. Zusätzlich wollen wir als CDU den Dialog mit den Bürgern intensivieren und Beteiligungsplattformen aufbauen.
Sachsen soll weiterhin auf die Braunkohleförderung setzen.
Position von Iris Firmenich: Stimme zu
Die heimische Braunkohle ist für die Energiegewinnung deshalb wichtig, weil sie grundlastfähig ist und eine zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung garantiert. Zukünftig soll sie stärker stofflich genutzt werden.
Das Land muss den Kommunen mehr Geld zukommen lassen.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Unser Finanzausgleichssystem sichert eine gerechte Aufteilung der Einnahmen zwischen Land und Kommunen - in guten wie in schlechten Zeiten. Für die Übertragung neuer Aufgaben haben die Kommunen einen Ausgleichsanspruch an das Land und sie erhalten für bestimmte Schwerpunkte zusätzliches Geld.
Im Haushalt des Landes muss noch mehr gespart werden.
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Sachsen tilgt jährlich Schulden und hält sie so pro Kopf auf gleichem Niveau. Unsere Verfassung sieht ein Neuverschuldungsverbot vor. Die Spielräume im Haushalt und ggf. Steuermehreinnahmen müssen wir aber sinnvoll investieren und darüber hinaus auch für die Zukunft vorsorgen.
Für eine gute medizinische Versorgung auf dem Land sollen Ärzte auch „versetzt“ werden können.
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Arbeitet ein "versetzter" Arzt mit Motivation? Besser Anreize schaffen, auf's Land zu gehen. Es gibt z. B. mehr Studienplätze, Stipendien und gute Arbeitsbedingungen für Landärzte. Beim Hochschulzugang sollte es Boni für Studienbewerber geben, die z. B. die elterliche Praxis fortführen wollen.
Der Hochwasserschutz soll höchste Priorität haben, auch wenn dafür andere Infrastrukturmaßnahmen aufgeschoben werden
Position von Iris Firmenich: Stimme zu
In Anbetracht der Schäden, die durch Hochwasserereignisse entstehen, ist der Hochwasserschutz prioritär.
Der Stellenabbau bei den Landesbediensteten, insbesondere der Polizei, muss gestoppt werden.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Der größte Kostenanteil am Landeshaushalt sind die Personalkosten. Doch die Sicherheit im Land muss gewährleistet werden. Wir brauchen ausreichend Polizisten in einer ausgewogenen Altersstruktur. Deshalb werden wir jählich mindestens 400 junge Polizeianwärter und Spezialisten einstellen.
Marihuana sollte frei gegeben werden
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Marihuana ist eine Droge. Die Verharmlosung des Konsums übersieht, dass sie als Einstiegsdroge erheblich gefährlich ist und in die Abhängigkeit sowie zu gesundheitlichen Schäden führen kann.
Um den Behörden die Identifizierung von Internetnutzern und den Zugriff auf Passwörter zu erschweren, sollte es eine unabhängige Prüfstelle für die sog. Bestandsdatenauskunft geben
Position von Iris Firmenich: Stimme zu
Sicherheit ist ein hohes Gut. Polizei und Justiz müssen auch im Internet eine effektive Strafverfolgung gewährleisten. Dennoch gilt es den Schutz persönlicher Daten zu sichern und Mißbrauch zu verhindern. Ich halte deshalb die Stärkung des Datenschutzes im Netz für sehr wichtig.
Das Landesamt für Verfassungsschutz soll aufgelöst werden.
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Wer meint, alle Menschen sind edel, ist blauäugig. Wir brauchen einen leistungsstarken Verfassungsschutz zur Gefahrenabwehr z. B. durch Extremismus - gleich welcher Art - und zum Schutz vor Kriminalität und den Feinden unserer Demokratie.
Die Landesausstellung 2018 soll nicht in Zwickau, sondern im Großraum Chemnitz stattfinden.
Position von Iris Firmenich: Lehne ab
Die Entscheidung ist für Zwickau gefallen und es wird davon die gesamte Region profitieren. Jetzt ist zunächst die Stadt Zwickau gefordert, die gegenwärtigen Schwierigkeiten zu lösen. Ich bin aber zuversichtlich, dass das gelingen wird.
Wenn die Bevölkerungszahl sinkt, soll entsprechend auch die Zahl der Landtagsabgeordneten sinken.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Für die CDU ist das eine Option. Die anderen Parteien haben es bisher abgelehnt. Vor allem für kleine Parteien schmälert es die Chancen. Politik muss vor Ort vermittelt und die vielfältige Sacharbeit noch geleistet werden können. Daran sollte sich die Größe des Landtages ausrichten.
Fördermittel für Großinvestitionen darf es nur noch geben, wenn die Unternehmen sich verpflichten, mindestens zehn Jahre an diesem Standort zu produzieren.
Position von Iris Firmenich: Neutral
Dank der einzelbetrieblichen Förderung sind in Sachsen tausende Arbeitsplätze entstanden. Natürlich wollen wir die langfristig halten und weitere dazugewinnen. Zu restriktive Förderbestimmungen dürfen deshalb nicht dazu führen, dass Unternehmen gar nicht erst in Sachsen investieren.

Warum sollen in Frankenberg Privatgrundstücke umgemünzt werden? Das kommt einer Enteignung gleich. Ein Grundstück von 1000m² ist zurzeit ca 28000,...

Von: Undine Preuß

Antwort von Iris Firmenich (CDU)

(...) Obwohl Sie es in Ihrer Mail nicht genau zum Ausdruck bringen, gehe ich davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan an der Zschopau-Aue meinen. (...)

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