Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Ralf K. • 02.02.2024
Wann liefern wir Taurus an die Ukraine?
Portrait von Andreas Rahm
Antwort 12.02.2024 von Andreas Rahm SPD

Ausschlaggebend wird am Ende nicht ein einzelnes Waffensystem sein, sondern die Entschlossenheit, mit der der Westen der russischen Aggression begegnet

Frage von Matthias W. • 29.01.2024
Warum müssen Wohnungsmieter Steuern für fremde Grundstücke zahlen?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 05.02.2024 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.

Frage von Andreas K. • 25.01.2024
Wie steht die CDU RLP zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Besoldung und Versorgung, LBVAnpG 2024/2025, und halten Sie das aktuelle Besoldungssystem für verfassungskonform?
Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

Wir unterstützen das

Frage von Andreas K. • 23.01.2024
Hat RLP Vorkehrungen getroffen um bei konkretisierender Rechtssprechung des BVerfG zur amtsangemessenen Alimentation, die den Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers einschränken könnte, zu reagieren?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD