Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Deshalb haben der Bund und die Länder entschieden, die Kosten für die Testung von Schülerinnen und Schüler zu übernehmen.

Wer getestet ist, muss gleichermaßen freien Zugang bekommen und darf nicht durch 2G gesellschaftlich ausgegrenzt werden

Ihr Anliegen bezüglich der Geschwindigkeitsüberschreitung in Holzhausen fällt in meinen Zuständigkeitsbereich als Landesminister des Inneren und für Sport

Ich kann Ihr Anliegen gut nachvollziehen. Rechtlich können häufig leider nur Geschwindigkeitsbeschränkungen etwas Abhilfe schaffen.

ich bin der Auffassung, dass die bestehende 19-Tage-Regelung einer Überarbeitung bedarf. Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen haben auch den Arbeitsalltag der Grenzgänger verändert.

Insofern sehe ich schon viele Anhaltspunkte für einen sehr schönen Wahlkreis, für mich jedenfalls den schönsten.