Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Reinhold M. • 03.06.2026
Ich selbst bin Vater und Großvater. Liegt die Zustimmung der Eltern für die von Ihnen verwendeten Bilder mit Kindern auf Ihrer Internetseite vor?
Portrait von Peter Moskopp
Antwort ausstehend von Peter Moskopp CDU
Frage von Marcus K. • 27.05.2026
1
Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Demokratieverständnis, daß Sie einerseits in Ihrem Wahlkreis deutlich abgestraft wurden, andererseits jetzt zur stellvertretenden MinisterPräsidentin aufsteigen können
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Frage von Markus K. • 26.05.2026
Das BVerfG hat entschieden, dass Berliner Beamte nicht angemessen besoldet wurden. Dies hat auch Auswirkungen auf RLP. Denkt der neue Landtag auch dran diese Urteil für RLP umzusetzen und wenn ja,wann
Portrait von Philip Rünz
Antwort 03.06.2026 von Philip Rünz CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD haben wir uns ausdrücklich dazu bekannt, dass die Bediensteten des Landes an der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse teilhaben sollen

Frage von Uwe C. • 26.05.2026
Wie wollen Sie und Ihre SPD aus dem aktuellen und schon länger anhaltenden Zustimmungsverlust bei den Bürgern im Bund und nun auch in Rheinland-Pfalz wieder herauskommen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Frage von Detlef F. • 22.05.2026
Hallo Herr Winkler. Als ewiger (BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Wähler würde ich gerne ihre Meinung wissen zum Thema "Machbarkeit notwendiger Veränderungen in der Gesellschaft und der aktuelle Beitrag grüner Parteipolitik auf allen politischen Ebenen.
Portrait von Josef Winkler
Antwort ausstehend von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN