Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Klaus E. • 07.08.2025

Was sagen Sie dazu , dass Sie vom Wahlausschuss nicht zur OB Wahl in Ludwishafen zugelassen wurden?Warum konkret sind die Wähler betrogen worden?

Antwort ausstehend von Joachim Paul

AfD

Frage von Mike B. • 05.08.2025

Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?

Antwort ausstehend von Daniela Schmitt

FDP

Frage von Nina S. • 03.08.2025

Können Sie sich für die Menschenrechte und konkret für humanitäre Hilfe für die betroffenen Menschen im Gazastreifen einsetzen? Was können wir von hier/gemeinsam gegen diese Katastrophe machen?

Antwort ausstehend von Daniel Köbler

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Andreas R. • 29.07.2025

Wie stehen Sie persönlich zum Thema pauschaler Beihilfe (Hamburger Modell) für mehr Solidarität und Wahlfreiheit in der Krankenversicherung von Beamten?

Antwort ausstehend von Doris Ahnen

SPD

Frage von Klaus E. • 25.07.2025

Was sagen sie zu der Nichtannahme der Klage der AfD vom BVerFG gegen MP Dreyer? Auch der VerfGhof RLP hat die Klage der AfD zrückgewiesen!

Antwort ausstehend von Jan Bollinger

AfD

Frage von Kerstin E. • 24.07.2025

Sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen ?

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD • 26.07.2025

Wenn ich die Möglichkeit hätte, in dieser Frage im Bundestag abzustimmen, würde ich mich für Frau Brosius-Gersdorf aussprechen