Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Manfred H. • 23.01.2026
Ich lese CDUProgramm: Kita/Grundschulen, Sprachkurse für Kleine, Fahrkarten, Gehälter Grundschullehrer, Zulagen Feuerwehr/Polizei, Meisterkurse uam. Toll. Wenn Geld da ist problemlos. Wie bezahlbar?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Sylvia K. • 21.01.2026
In Rheinland-Pfalz ist die SOZIALDEMOKRATISCHE Partei seit über 30 Jahren im Amt. Warum wurde seit 25 Jahren der Bildungsstandard nicht entsprechend angeglichen?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Michael E. • 16.01.2026
Soll die DB Carco zentrale in mainz verbleiben und kommt unesco welterbebewerbung für mainzer Dom und Seilbahn nach Wiesbaden
Portrait von Daniel Köbler
Antwort ausstehend von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 10.01.2026
Was hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPD

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt.