Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten
Der Begriff "Eltern-Kind-Entfremdung" wird überwiegend im Bereich des Umgangs- und Sorgerechts verwendet und stellt auch aus meiner Sicht eine ernst zu nehmende Thematik dar. Das zuständige Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration Und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz hat eine Fachgruppe eingerichtet, in der das Thema intensiv behandelt wird.
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann
Rücktrittsforderungen können aus vielerlei Gründen erfolgen, das Geschlecht ist jedoch nie ein Grund!
Dieses Thema ist von großer Bedeutung, da eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung eine wesentliche Grundlage für die Entwicklung unserer Kinder darstellt.
Ihren Unmut kann ich gut verstehen. Allerdings mache ich darauf aufmerksam, dass die neue SPD-geführte Bundesregierung das Energieentlastungspaket zu verantworten hat.