Hallo Frau Gross Wann und wo kann ich den Heizöl Zuschuss beantragen?
MfG Werner V.
Sehr geehrter Herr V.,
danke für Ihre Anfrage. Bisher gibt es lediglich zwischen Bund und Land bis heute noch keine Vereinbarung. Es existiert bisher nur der Beschluss des Deutschen Bundestages. Minister Habeck gibt die Verantwortung damit an die Landesparlamente ab. Minister Schweitzer (SPD; zuständig in RLP für Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung) hat ihm dazu auch schon einen Brandbrief gesendet. Sobald etwas Konkretes vorliegt, wird dies gewiss auch in den Medien veröffentlicht. Schreiben Sie mich in drei bis vier Wochen nochmal an, gerne direkt per Mail, vielleicht habe ich dann Mittels noch laufender parlamentarischer Anfragen schon erste Erkenntnisse.
Mit freundlichen Grüßen
J. Groß MdL
Weitere Fragen an Jennifer Groß
Der Fall, den Sie ansprechen, betrifft die Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt in Mülheim an der Ruhr. Im vorläufigen Ergebnis hatte die SPD-Kandidatin Nadia Khalaf mit 50,07 % und einem Vorsprung von 67 Stimmen gewonnen.
Mein Grund ist ein einfacher: ich möchte etwas mit anderen Menschen zusammen für uns alle bewegen, mich engagieren und dort, wo mir Menschen ihre Probleme schildern, im Rahmen meiner Möglichkeiten, für Hilfestellungen sorgen.
Als CDU-Landtagsfraktion ist uns die Problematik und Gefahr des evtl. Wegfalls der Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen und Musikschullehrkräfte sehr wohl bekannt
Ihren Ausführungen bzgl. des Vorhandenseins der Lehrkräfte kann ich nur zustimmen, denn es ist eine elementare Voraussetzung für den Unterricht und damit für die Bildung unserer Kinder, dass genügend Personal da ist.