Wann wird sich Regierung und Bundestag mit dem Recht auf Vergessen befassen und für Menschen mit einer geheilten Krebserkrankung zu einer vernünftigen Lösung zu kommen?

Sehr geehrter Herr S.,

erfreulicherweise macht die Medizin riesengroße Fortschritte bei der Heilung von Krebs, so dass immer mehr Menschen die Erkrankung überleben und dauerhaft genesen können. Insofern ist es richtig und notwendig, dass man über ein „Recht auf Vergessen“ gesellschaftlich debattiert. Ich kann den Wunsch der Betroffenen sehr gut nachvollziehen, wieder in allen Belangen als gesund behandelt und wirtschaftlich nicht benachteiligt zu werden. Andere Länder sind uns an dieser Stelle voraus. 

In Deutschland liegt das Thema im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Noch in diesem Jahr werden wir in Federführung des Justizministeriums das "nationale Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditlinie" im Bundestag behandeln und beschließen. Darin geht es zumindest in Teilaspekten um die Gleichbehandlung von Krebsüberlebenden in Bezug auf die Absicherung von Verbraucherkrediten, die nicht mehr als 100.000 Euro betragen. Ich gehe davon aus, dass wir im Bundestag eine sehr interessante Debatte führen werden. In jedem Fall ist es richtig, dieses wichtige Thema in den parlamentarischen Raum zu bringen, um dort ein generelles Bewusstsein für die Problematik zu fördern und um von aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Erfahrungen aus anderen Ländern zu profitieren. Ich könnte mir am Ende sogar vorstellen, dass eine Signalwirkung für weitere Bereiche entstehen könnte. In jedem Fall ist das ein sehr interessantes Feld, in dem ich für eine ausgewogene Lösung plädiere, die die Betroffenen nicht benachteiligt und diskriminiert.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei