Bundestag
Portrait von Stefan Schmidt
Frage an
Stefan Schmidt
DIE GRÜNEN

Als Stammwähler der Grünen in Bayern frage ich mich, wie Sie dazu stehen und ob Sie den Erhalt der Volksabstimmungen als Ziel in Ihrem Grundsatzprogramm auf dem anstehenden Parteitag unterstützen würden?

Politisches Leben, Parteien
07. November 2020

(...) unser Grundsatzprogramm, was beim Parteitag verabschiedet werden soll, werden Bürger*innen-Räte als Instrument der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung vorschlagen. (...)

Bundestag
Portrait von Stefan Schmidt
Frage an
Stefan Schmidt
DIE GRÜNEN

(...) in Artikel 3, Absatz 3 unseres Grundgesetzes ist der Begriff „Rasse“ enthalten. Sind Sie für eine Änderung von diesem und falls nein, denken Sie, dass eine Unterteilung der Menschen in verschiedene „Rassen“ korrekt ist?

Recht
13. Juni 2020

(...) Wir haben einen Gesetzentwurf erarbeitet, der den Begriff der „Rasse“ bei den Diskriminierungsverboten in Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 GG ersetzt und stattdessen normiert, dass niemand rassistisch benachteiligt werden darf. (...)