Frage von C. W. • 14.05.2022
Informationsfreiheitsgesetz: ab wann??
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 16.05.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

politisch gewollte Verwaltungstransparenz gegenüber den Bürger*innen sieht für mich anders aus.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 03.05.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Unterschied beim Heizkostenzuschuss entsteht aus der durchschnittlich erwarteten Wohnsituation.

Frage von Heike R. • 08.04.2022
Ist ein neuer Lastenausgleich bereits beschlossen?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 11.04.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Vermögensabgabe oder ein Lastenausgleich werden in dieser Legislaturperiode nicht vorbereitet.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weder im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021, noch im Koalitionsvertrag wird die Impfpflicht ausdrücklich ausgeschlossen.

Frage von Volker A. • 12.03.2022
Warum kommt kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 14.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

so können Sie auf meine volle Unterstützung zugunsten eines Tempolimits zählen.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang. Sie können sich dazu entschließen, die Impfpflicht zu missachten. Dies hat jedoch ggf. Konsequenzen.