Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) wieviele solcher Masken hat ihre Landesregierung bis dato besorgen können? (...)

Gesundheit
27. April 2020

Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und Risikogruppen vor Infektionen zu schützen

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

Hallo Frau Bätzing-Lichtenthäler,

leider kam bis heute von Ihnen keine Reaktion auf meine Frage an Sie zur angespannten Lage der Hausarztsituation im Raum Nastätten.

Warum eigentlich nicht?

Soziale Sicherung
24. Dezember 2019

(...) Bereits 2007 hat Rheinland-Pfalz als erstes westliches Bundesland ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Sicherung der ärztlichen Versorgung auf den Weg gebracht. Diesen Masterplan haben wir in den letzten Jahren weiterentwickelt und fortgeschrieben und haben 2018 ein erweitertes Maßnahmenbündel zur Stärkung der ambulanten Versorgung vorgestellt. (...)

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) Das Dulden der Schulstreiks durch Amtspersonen, z.B. Schulleiter kann als Rechtsbeugung nach § 339 StGB interpretiert werden. In welcher Art und Weise gehen die Schulleitungen mit den Streiks um? Und wie kommt die Landesregierung ihrer Aufsichtspflicht nach? (...)

Bildung und Erziehung
28. Mai 2019

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) Ich arbeite zurzeit an einer Facharbeit zum Thema Akzeptanz und Umgang mit Frauen in der Politik. (...)

Frauen
03. Februar 2019

(...) Februar 2019 erreicht hat. Frau Kostiza aus Ellerstadt möchte eine Facharbeit zu dem sehr interessanten Thema Akzeptanz und Umgang mit Frauen in der Politik schreiben. Bitte informieren Sie Frau Kostiza, dass sie das Büro der Ministerin gerne unter den untenstehenden Kontaktdaten direkt dazu kontaktieren kann. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) Hilfsmittel/Sprachcomputer als HilfsMittel überhaupt genehmigungspflichtig zu beantragen, zum Beispiel vom Versicherten selbst, der Einnrichtung oder dem Berufsbetreuer? (...)

Soziale Sicherung
20. August 2018

(...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

Sehr geehrte Frau Bätzing-Lichtenthäler,

Wirtschaft
27. Februar 2016

(...) Dies vorweg möchte ich gerne auf die Schiedsgerichtsbarkeit näher eingehen. In der Tat sind Schiedsgerichte nichts neues und in einigen Rechtsgebieten bereits vertreten. Dennoch besteht immer die Gefahr, dass sie für die Öffentlichkeit nicht transparent sind, die Auswahl der Richter nicht klar geregelt ist und eine Berufungsmöglichkeit fehlt. (...)