Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Lange
Antwort 19.01.2026 von Bernd Lange SPD

Europa sollte geschlossen auf US-Zölle reagieren und das Anti-Coercion-Instrument nutzen; Finanzinstrumente spielen dabei keine direkte Rolle.

Portrait von David McAllister
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU

Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.

Alexander King, MdA
Antwort 08.12.2025 von Alexander King BSW

Protektionistische Maßnahmen können sinnvoll sein, ersetzen aber nicht die Schaffung eines innovationsfreundlichen Umfelds für die heimische Wirtschaft.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich persönlich befürworte daher eine strategische Industrie- und Handelspolitik mit selektivem Protektionismus wie sie Volkswirtschaften wie Deutschland, Japan oder China bei ihrer Entwicklung genutzt haben.

Portrait von Torben Braga
Antwort 28.11.2025 von Torben Braga AfD

Die AfD und ich stehen zum freien Handel, aber fair – und notfalls mit klaren Schutzmechanismen.

Portrait von Martin Vincentz
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD