Frage von Jannis S. • 06.02.2025
Antifaschistisches Gedenken?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

2025 steht mit dem 80. Jahrestag des Kriegsendes ein besonderes Gedenken an. In Berlin wurde für dieses Jahr einmalig ein gesetzlicher Feiertag beschlossen, um dem besonderen historischen Anlass Rechnung zu tragen Diese Entscheidung verdeutlicht, dass eine stärkere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Tag sinnvoll ist.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Ihre Beobachtung zur Abstimmung zwischen Behörden ist äußerst wichtig und trifft einen zentralen Punkt in unserer Sicherheitsstrategie. Die SPD hat dies erkannt und plant konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Behördenkommunikation.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD lehnt den völkerrechtswidrigen und völlig inakzeptablen Plan von Donald Trump entschieden ab. Wir sind überzeugt, dass nur eine verhandelte Zweistaatenlösung sowohl die Sicherheit Israels als auch die Rechte der Palästinenser gewährleisten kann.

Frage von Ralf S. • 04.02.2025
Wie stehen Sie zum Thema Cum-Ex und Cum-Cum?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Im Jahr 2012 wurde das Quellensteuerabzugsverfahren bei Dividenden komplett neu gestaltet. Die bis dahin möglichen Cum-Ex-Geschäfte sind seitdem nicht mehr möglich.

Frage von Roland S. • 03.02.2025
Werden Sie die Bürgerversicherung einführen?
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Antwort 06.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die Einführung einer Bürgerversicherung ist eines der zentralen Anliegen der SPD, wie Sie in unserem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2025 nachlesen können:

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Antwort 06.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

aktuell kämpfen wir dafür, die stärkste Kraft zu werden. Was möglich und erstrebenswert ist, werden wir nach der Bundestagswahl am 23.02.2025 entscheiden.