Peter Aumer

Ich bin bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter meinem Gewissen verpflichtet.

Inwiefern Sie persönlich Wehrdienst leisten müssten, hängt daher unter anderem von Ihrem Alter, dem Verlauf und der Anzahl der freiwillig Wehrdienstleistenden, der sicherheitspolitischen Lage, dem noch zu verabschiedenden Gesetz etc. ab.

Bestehende Anlagen haben Bestandsschutz. Die staatliche Förderungen müssen sich den Marktgegebenheiten anpassen, wobei die Einspeisevergütung seit Jahren sinkt

Mit Blick auf die noch ausstehende Wahl bin ich meinem Gewissen verpflichtet

Bundeskanzler Merz hat eine Luftbrücke für Hilfsgüter eingerichtet. Er behält sich weitere Schritte und Möglichkeiten der Bundesregierung in der Sache vor.

Bundesgesundheitsministerin Warken prüft derzeit eine Anhebung der Pauschale der Jobcenter zum Krankenversicherungsbeitrag